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Medienregulator in Deutschland fordert Digitalsteuer zur Förderung des lokalen Journalismus

Einführung In einem kürzlich geführten Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat Thorsten Schmiege, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landes...

22 juin 2026
Medienregulator in Deutschland fordert Digitalsteuer zur Förderung des lokalen Journalismus

Einführung

In einem kürzlich geführten Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat Thorsten Schmiege, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), die Notwendigkeit einer Digitalsteuer zur Förderung des lokalen Journalismus hervorgehoben.

Die Rolle der digitalen Plattformen

Schmiege äußerte, dass große digitale Plattformen eine finanzielle Verantwortung übernehmen sollten, um die lokale Medienlandschaft zu unterstützen. "Warum sollte ein angemessener Anteil nicht an die zurückfließen, deren Inhalte große Plattformen letztendlich wirtschaftlich profitieren?" fragte Schmiege in dem Interview.

Die Bedeutung des lokalen Journalismus

Er betonte, dass die demokratische Funktion des lokalen Journalismus von enormer Bedeutung sei. "Lokaler Journalismus ist kein Nice-to-have, sondern eine demokratische Infrastruktur", so Schmiege weiter. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, lokale Medien zu stärken, um die Demokratie zu fördern und zu schützen.

Herausforderungen der Finanzierung

Schmiege hob hervor, dass die Möglichkeiten zur Umsatzgenerierung auf dem freien Markt, insbesondere auf lokaler Ebene, stark eingeschränkt seien. "Lokale Informationen können kaum ausreichend durch Werbung allein finanziert werden", erklärte er. Dies führt zu der Schlussfolgerung, dass ein Vielfaltbeitrag genau dorthin fließen muss, wo Diversität andernfalls verschwinden würde.

Kontroversen rund um die Digitalabgabe

Die Frage, ob und wie Medien durch finanzielle Mittel von Unternehmen der künstlichen Intelligenz (KI) unterstützt werden sollten, ist seit langem umstritten. Wolfram Weimer, der überparteiliche Bundesminister für Medien, setzt sich auf nationaler Ebene für eine Digitalabgabe ein. Dieses Vorhaben stößt jedoch auf Widerstand innerhalb der Regierungskoalition.

  • Markus Söder, der Ministerpräsident Bayerns und Vorsitzende der CSU, spricht sich gegen eine solche Abgabe aus.
  • Schmiege selbst bezeichnete den Ansatz der Digitalabgabe aus Sicht der Medienbranche als plausibel, räumte jedoch ein, dass es auch Hürden zu überwinden gilt.

Fazit

Schmieges Aussagen verdeutlichen die dringende Notwendigkeit, die lokale Medienlandschaft in Deutschland zu unterstützen. Eine Digitalsteuer könnte einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Vielfalt und Qualität der Berichterstattung leisten. Die Diskussion um die Finanzierung lokaler Medien durch große digitale Plattformen bleibt ein zentrales Thema in der deutschen Medienpolitik.

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